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KRIBUS DATA solutions
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Peter-Damian Kribus
Bussardweg 9
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(bis zum 6/2020 34576 Homberg/Efze und bis 01.01.2011 Maria-Fischer-Weg 4, 33100 Paderborn Benhausen)
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Datenschutzerklärung
4. Datenschutz
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Allgemeines
Präambel
Wir
freuen uns sehr, dass Sie sich für eine Lösung aus dem Hause KRIBUS DATA
SOLUTIONS interessieren und
bedanken uns für Ihr Interesse an unserem
Softwareunternehmen, seinen fertigen Lösungen bis Dienstleistungen.
Der
Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer persönlichen Daten ist uns ein wichtiges
Anliegen.
Um Ihnen ein möglichst hohes Maß an Transparenz und Sicherheit zu
gewährleisten, informieren wir Sie mit
unserer nachstehender
Datenschutzerklärung über den Umfang, Art und Zweck der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung
der durch uns erfassten Daten und Informationen.
Geltungsbereich
Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die öffentlich
zugänglichen Internetseiten der KRIBUS DATA SOLUTIONS
sowie den geschützten
Bereiche der Kundenverwaltung (unsere Office-Verwaltung wird nicht in einer
Cloud betrieben).
Unsere Software-Lösungen sind meist flexibel einsetzbar
für lokale Desktop Anwendungen (Apps) Windows + Mac + iOS,
wo der Kunde nach
dem Erwerb und deren Zustellung selber entscheiden kann, wo unsere gelieferte
Lösung betrieben
werden sollen und wir diesbezüglich absolut keinen Einfluss
oder sogar Zugriff haben. (bspw. lokal ohne Internet,
lokal mit Internet, am
USB-Stick, port.Fesplatte, SD-Karten bis hin zu einer privaten Cloud wie Apple
iCloud,
Microsoft OneDrive, Cloud Drive, HiDrive, 1&1 Cloud, Dropbox, Google
Drive,...)
Grundsätze zum Datenschutz
Wir gehen mit den uns
übertragenen Daten vertrauensvoll und verantwortungsbewusst um und beachten die
gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, und hierbei speziell der
Datenschutzgrundverordnung (D S G V O).
Personenbezogene Daten werden von uns
nur dann und nur in dem Umfang erhoben, wie Sie sie uns mit Ihrer
eigenen
Kenntnis zur Verfügung gestellt werden.
Wir verleihen, verkaufen oder
verschenken Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte und eine Weitergabe
erfolgt ohne Ihre Einwilligung nur dann, wenn wir hierzu gesetzlich berechtigt
sind, bspw. bei Vorliegen
eines entsprechenden Gerichtsbeschlusses.
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Personenbezogene Daten und deren Verwendungszwecke
Personenbezogene Daten
werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften der Datenschutz-
grundverordnung (D S G V O) sowie des Telemediengesetzes (T M G) erhoben und
gespeichert. Wir speichern
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Abwicklung Ihrer
Bestellungen und eventueller Rücksendungen, für individuellen Produktsupport
und,
falls gewünscht, für unsere Newsletter und Produktinformationen.
Wir
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sind unsere
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benötigen, wie Paket- und Briefzusteller,
Briefdruckerei. Eine Weitergabe
Ihrer Daten an Dritte erfolgt nur, wenn und soweit es gesetzlich zulässig
bzw. zur Geltendmachung und Durchsetzung unserer Rechte und Forderungen
erforderlich ist.
Bei Warensendungen geben wir Ihre E-Mail-Adresse zur
Abstimmung eines Liefertermins manchmal an das
Transportunternehmen
(Deutsche Post, DHL, Hermes,..) weiter. Wünschen Sie das nicht, können Sie
jederzeit widersprechen. Kontaktieren Sie dazu bitte unseren Kundenservice
schriftlich unter KRIBUS
DATA SOLUTIONS, Service, St. Nikolausplatz 5,
34576 Homberg (Efze); telefonisch unter +49 (0)5681 819 66 22; per E-Mail unter
datenb@gmail.com.
Auch eine vorherige Abstimmung des Liefertermins ist dann
leider nicht möglich.
Informationen bezüglich Transparenz und Ihrer
Rechte
Rechtsgrundlagen der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten
Die
Rechtmäßigkeit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten durch unser
IT-Unternehmen basiert
im Wesentlichen auf der Erforderlichkeit zur
Erfüllung eines Vertrags, wie dies beispielsweise bei
Verarbeitungsvorgängen
der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer
sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind. Gleiches gilt für solche
Verarbeitungsvorgänge
die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen
erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur
unseren Softwareprodukten
oder Leistungen.
Unser Unternehmen unterliegt rechtlichen Verpflichtung durch
welche eine Verarbeitung von personen-
bezogenen Daten erforderlich wird, wie
beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten.
Daneben berufen wir uns
auf ausdrückliche Einwilligungen zu der Verarbeitung der sie betreffenden
personenbezogenen Daten, welche sie uns durch freiwillige Erklärungen geben.
Sofern eine Interessenabwägung ergibt, dass ihre Rechte zum Schutz der
personenbezogenen Daten
nicht überwiegen, kann eine Verarbeitung auch in
unserem berechtigten Interesse erfolgen.
Dies ist beispielsweise der Fall
bei einer Anfrage über ein Kontaktformular, da die Datenverarbeitung
erforderlich ist, um ihre Anfrage zu bearbeiten.
Recht auf
Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die von Ihnen betreffenden
personenbezogenen Daten, welche sie uns bereitgestellt haben und deren
Verarbeitung auf einer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und mithilfe
automatisierter Verfahren erfolgt, in einem
strukturierten, gängigen und
maschinenlesbaren Format zu erhalten und zu übermitteln.
Soweit dies
technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer
Personen beeinträchtigt
werden, können Sie erwirken, dass die
personenbezogenen Daten direkt von uns an einen anderen Verantwortlichen
übermittelt werden.
Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Die Löschung der Daten geschieht im Rahmen der gesetzlichen
Aufbewahrungspflichten und -fristen unter Berücksichtigung
der Zweckbindung.
Die handelsrechtlichen oder steuerwirksamen Daten eines abgeschlossenen
Geschäftsjahres werden den
rechtlichen Vorschriften entsprechend nach zehn
bzw. sechs Jahren gelöscht, soweit keine längeren Aufbewahrungsfristen
vorgeschrieben oder aus berechtigten Gründen erforderlich sind. Kürzere
Löschungsfristen werden auf besonderen Gebieten
angewandt (z.B. bei längerer
Inaktivität Ihrerseits). Sofern Daten hiervon nicht berührt sind, werden sie
gelöscht,
wenn die zuvor genannten Zwecke wegfallen.
Recht auf
Berichtigung, Löschung, Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung
Sie können
jederzeit kostenlos Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten oder
Berichtigung,
Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten und deren
Verarbeitung verlangen. Sofern einer
Löschung gesetzliche, vertragliche oder
handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder
sonstige gesetzlich
verankerte Gründe entgegenstehen, werden Ihre Daten nicht gelöscht,
sondern
mit einer Sperre versehen. Kontaktieren Sie dazu bitte unser IT-Unternehmen
– schriftlich unter: KRIBUS DATA Solutions, VerwZweck: Datenschutz,
Bussardweg 9, 33100 Paderborn - Germany
– per E-Mail unter:
datenb@gmail.com
Recht auf Widerruf
Sie haben das Recht, jederzeit
gegen die Verarbeitung von Ihnen betreffender personenbezogener Daten
Widerspruch einzulegen.
Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten im Falle
des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können
zwingende Gründe für
die Verarbeitung nachweisen, die ihren Interessen, Rechten und Freiheiten
überwiegen,
oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Dieses Recht schließt ihr Recht auf
Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung ein, die Sie uns
für die
Verarbeitung zur Verfügung gestellt haben.
Recht auf Beschwerde bei
einer Aufsichtsbehörde
Wenn sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der
sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen geltendes Daten-
schutzrecht
verstößt, können sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
wahrnehmen.
Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Wir
nutzen ihre Daten nicht für eine automatische Entscheidungsfindung oder ein
Profiling.
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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu
betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile
oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage
nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten,
bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer
Gültigkeit davon unberührt.
Im übrigen verweise ich auf das Telekommunikationsgesetz (TKG) und das Teledienstgesetz (TDG).
6. Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Umtausch bzw. Rücknahme
- geöffnete Software-Pakete sowie Download-Produkte bis USB-Stick Lieferungen sind von der Rückgabe
ausgeschlossen -
- Hardware in Verbindung mit Software, ist nach dem Öffnen
der Software von der Rückgabe ausgeschlossen -
- auch Software die zum
Sonderpreis und/oder Rabatten erworben werden -
- auch individuelle
Entwicklungen -
- WICHTIGE EMPFEHLUNG:
Nutzen Sie VOR Ihrer Kaufentscheidung eine kostenlose
und unverbindliche
persönliche online Demonstration der Funktionen die für
Sie wichtig sind.
Dauer zwischen 20-70 Minuten 2x optionale Termine senden
und für 1x Termin
erhalten Sie eine Zusage / ab 08:30 Uhr möglich.
Umtausch oder Rücknahme
jedweder Software ist grundsätzlich nicht möglich.
Lassen Sie sich die jew. Software bspw. per Zoom (vor dem Erwerb) vorfŸhren.
Eine
Reklamationsbearbeitung können wir nur bei nicht lesbaren bzw.
defekten Datenträgern bzw. Produkten
akzeptieren (dann wird Ihnen ein
Download, USB-Stick oder eine weitere CD-ROM zugesand). Mit dem
Öffnen der Original-
verpackung bzw. Siegel und / oder zugesandten
Downloads, erkennt der Kunde unsere Bedingungen an.
Da wir auch
unsere Programme in unserer Software-Manufaktur meist in sehr kleinen
StŸckzahlen fŸr spezielle
Nutzer preiswert entwickeln und vertreiben, so werden
meist auch aus Personalkosten Gründen keine Handbücher
erstellt bzw.
mitgeliefert. (eine kleine Einweiung wird aber dann auch gerne Online durchgeführt)
Das Widerrufsrecht besteht
nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung versiegelter Waren, die
aus GrŸnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet
sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
zur
Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach
der Lieferung entfernt wurde
und/oder Downloads.
Preise – Zahlungsbedingungen
Auch für benutzte Datenträger jeder Art (CD, DVD,
usw.) sowie für
Verschleißteile übernimmt die Firma @krib>DAT keine
Garantie. Sie sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe am Produkt ohne ausdrückliche,
schriftliche Bestätigung der Firma @krib>DAT oder durch
Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden.
Die Angaben des Anbieters zum Liefer-/Leistungsgegenstand in
Preislisten, Prospekten, Katalogen, Webseiten oder ähnlichen
Materialien stellen lediglich Beschreibungen, Kennzeichnungen und dem
Anbieter bekannte Richtwerte dar. Diese Beschreibungen sind keine
Garantierklärungen des Anbieters, handelsübliche Abweichungen
bleiben vorbehalten.
Der Anbieter übernimmt bei Softwarelieferungen insbesondere keine
Gewähr für absolute Fehlerfreiheit und den
unterbrechungsfreien Ablauf der Programme. Nach § 312 d Abs. 4 BGB
besteht auch kein Widerrufsrecht für die Lieferung von Waren, die
nach besonderen Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten
sind. Für sämtliche unserer Angebote trifft dieser
Widerrufsausschluss zu. Sollte dennoch eine Auftragsstornierung
erfolgen, wird ungeachtet der dafür vorliegenden Gründe, ein
Ausfallhonorar in Höhe von 35% des Auftragswertes fällig.
Die Lizenzgebühr und sonstige Preise und Vergütungen sind in
Euro zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer angegeben.
Alle Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug
fällig, soweit nicht schriftlich anders vereinbart.
Für alle Lieferungen gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung.
Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher
Gegenansprüche und die Auf-rechnung mit bestrittenen oder nicht
rechtskräftig festgestellten Forderungen sind unzulässig. Bei
Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 %
über Bundesbankdiskontsatz zu berechnen oder in erweislich
entstandener tatsächlicher Höhe.
Entsprechend gilt als vereinbart, dass der Käufer bei
Nichteinlösung von Schecks/Wechseln die Kaufpreisforderung vom
Zeitpunkt der Warenübergabe an zu verzinsen hat.
Verkauf und Lieferungen erfolgen nur zu den nachfolgenden
ausschließlichen Bedingungen; entgegenstehende oder von unseren
Bedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht
an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung
zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis
entgegen-stehender oder von unseren Bedingungen abweichender
Bedingungen des Käufers die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
Unsere Bedingungen gelten ausschließlich für Kaufleute im Sinne des § 24 AGBG.
Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit unseren Kunden.
Angebote – Angebotsunterlagen
Soweit eine schriftliche Bestätigung der Aufträge durch uns
erfolgt, legt deren Inhalt das Vertragsverhältnis und den
Lieferumfang rechtsverbindlich fest.
Nebenabreden und mündliche Erklärungen unserer Mitarbeiter
werden in diesem Fall nur Vertragsinhalt, wenn sie von uns schriftlich
bestätigt werden.
Gewährleistung
Bei Datenverlust können keine Ansprüche an die Firma KRIBUS DATA
Solutions (@krib>DAT) geltend gemacht werden.
Mit Unterschrift des Kunden auf dem Arbeitsblatt, Übergabeprotokoll, Lieferschein
oder beauftragten Lieferanten wird bestätigt, dass die
Ware vollständig und in einem funktionstüchtigen Zustand
übergeben wurde bzw. die erbrachte Leistung anerkannt wird.
Die Layoutansichten unserer
IT-Lösungen und Bürosoftware für die Datenverwaltung sind bei original
zusammengehörigen IT-Komponenten (Hardware/Software/Betriebssysteme) und
Standardauflöungen bzw. Einstellungen und original zusammengehörige Monitore
getestet worden (bei jeglichen Abweichungen diesbezüglich können wir leider auch
keine
Gewährleistung übernehmen).
Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind
wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung
verpflichtet. Wir übernehmen dann alle zur Nachbesserung
notwendigen Materialkosten. Die gegebenenfalls erforderlichen Lohn-, Fahrt-und Frachtkosten fallen dem Kunden zur Last. Sofern wir zur
Nachbesserung/ Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage sind, oder
schlägt diese 2 mal fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende
Minderung zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende
Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen
Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht
für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden
sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder
sonstige Vermögensschäden des Käufers.
Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner
dann nicht, wenn der Käufer wegen des Fehlens einer zugesicherten
Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung
§§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, haften wir auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.
Für speziell vereinbarte Garantiebedingungen gelten die jeweils
bei Auslieferung auf der Rechnung aufgedruckten Bedingungen.
Erfüllungsort für Gewährleistungen ist, sofern nicht im
Einzelauftrag hinsichtlich des Leistungsortes etwas anderes vereinbart
ist, unser Geschäftssitz. Der Kunde ist verpflichtet, auf
Verlangen die Ware auf seine Kosten an uns in der Originalverpackung
einschließlich der Originalrechnung zurückzusenden. Dies
gilt insbesondere auch für mangelhafte Ware, welche wir im Rahmen
der Gewährleistungen durch mangelfreie Ware austauschen.
Durch den Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten
keine neuen Gewährleistungs- bzw. Garantiefristen in Kraft.
Software
Die Lieferung erfolgt durch Übergabe bzw. Übersendung des bzw. der Programmdatenträger
oder als Download.
Auf Wunsch des Lizenznehmers erfolgt eine spezielle Programmeinweisung
und spezielle Anpassungen gegen gesonderte Vergütung nach
Stundenaufwand entsprechend unserem jeweils gültigen Stundensatz
zuzüglich Reisekosten und Reisespesen.
Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz-
und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der
Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.
Lieferzeit – Verzug
Liefertermin sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, unverbindliche
Termine; insbesondere wird keine Gewähr für die Dauer des
Transports und dessen rechtzeitige Ankunft beim Käufer
übernommen.
Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in
Lieferverzug, so ist unsere Schadensersatzhaftung, außer bei
Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, ausgeschlossen.
Gefahrenübergang
Unsererseits wird lediglich für eine ordnungsgemäße
Transportverpackung und ordnungsgemäße Bestellung eines
Frachtführers gesorgt; weitere Verbindlichkeiten wegen des
Versands der Ware bestehen für uns nicht. Sofern der Versand der
Ware zum Kunden vereinbart wird, reist die Ware auf Gefahr des Kunden,
unabhängig, ob vom Hersteller oder Vertragspartner verschickt.
Der Kunde – soweit diese gleichzeitig Lizenznehmer sind –
werden darauf hingewiesen, dass es technisch unmöglich ist,
Software-Leistungen fehlerfrei zu erstellen. Wir übernehmen
deshalb nur die Gewähr für die technische Brauchbarkeit des
von uns gelieferten Programms zu dem angegebenen Programmzweck.
Wir leisten keine Gewähr dafür, dass die Standardsoftware den
betrieblichen Besonderheiten des Lizenznehmers entspricht, sofern nicht
etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
Auch für Rechenzeiten einzelner Programmabläufe können
wir keine Gewähr übernehmen, weil insoweit die Kapazität
der Datenverarbeitungsanlage und deren Nutzungsgrad ausschlaggebend
sind.
Bei unerlaubten Eingriffen in die Software durch den Lizenznehmer bzw.
Dritte entfällt jede weitere Gewährleistung durch uns.
Wir behalten uns vor, unsere Programme zu ändern, weiter zu
entwickeln, zu verbessern oder durch Neuentwicklungen zu ersetzen.
Wenn wir Lizenznehmern, mit denen wir keinen zusätzlichen
Pflegevertrag abgeschlossen haben, einen neueren Programmstand zur
Verfügung stellen, geschieht das gegen zusätzliches Entgelt.
Wenn neue Programmstände ohne Zusatzentgelt zur Verfügung gestellt werden, entfällt hier die Gewährleistung.
Haftung
Soweit gemäß Nr. 6 Abs. d) – f) unsere Haftung auf
Schadensersatz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch
für alle Ansprüche wegen Verschuldens bei
Vertragsabschluß. Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere
für Ansprüche aus der Produzentenhaftung gemäß
§ 823 BGB.
Die Regelung gemäß Abs. a) gilt nicht für
Ansprüche gemäß §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz.
Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu
vertretender Unmöglichkeit.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt
dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die Verjährung der Ansprüche aus der Produzentenhaftung gem.
§ 823 BGB richtet sich – gleichgültig gegen wen diese
Ansprüche geltend gemacht werden nach § 6 Abs. b).
Eigentumsvorbehalt
Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln;
insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-,
Wasser- und Diebstahl zu versichern.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der
Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir
Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der
Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und
außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771
ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen
Ausfall.
Unsere Ware wird ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt
geliefert. Das Eigentum geht erst mit dem Erlöschen aller bei uns
bestehenden Verbindlichkeiten des Käufers auf diesen über.
Das gilt auch dann, wenn der Käufer für bestimmte von ihm
bezeichnete Waren Zahlungen leistet. Bei laufender Rechnung gilt das
Vorbehaltungseigentum als Sicherung unserer Saldoforderung.
Der Kunde - soweit selbst Wiederverkäufer – ist berechtigt,
die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt
jedoch bereits jetzt alle diejenigen Forderungen einschließlich
der Mehrwertsteuer ab, die ihm aus der Weiterveräußerung
gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig
davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft
worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch
nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung
selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns
jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seiner
Zahlungsverpflichtungen aus den vereinbarten Erlösen nachkommt,
nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf
Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist
oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, können
wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und
deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben
macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den
Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Be- und Verarbeitung von uns gelieferter, noch in unserem Eigentum
stehender Waren, erfolgt stets in unserem Auftrag, ohne dass für
uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Wird die Kaufsache mit
anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so
erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur
Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende
Sache gilt im übrigen das gleiche, wie für die unter
Vorbehalt gelieferte Kaufsache. Wird die Kaufsache mit anderen, uns
nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so
erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache an der neuen Sache im
Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die
Vermischung in der Weise, dass die Sache des Käufers als
Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Besteller
uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der
Besteller verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum
für uns. Für in Auftrag gegebene Kostenvoranschläge
und/oder sonstige Beratungen werden Arbeitsaufwände und ggf.
weitere anfallende
effektive Unkosten dem Auftraggeber in Rechnung gestellt, die bei
Auftragszusage verrechnet werden.
Recht auf Rücktritt/Abtretungsverbot
Wird uns nach Abschluss des Vertrages Negativmaterial hinsichtlich
Zahlungsmoral und Zahlungswürdigkeit bekannt, sind wir berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten.
Die Abtretung der Forderung gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir dieser nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
Ist dem Käufer die Weitergabe an den Factor vereinbart, sind die
in unseren Rechnungen zugrundeliegenden Forderungen im Rahmen eines
Factorinvertrages an die auf der Rechnung ausgewiesenen
Factorgesellschaft abgetreten. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung
sind ausschließlich auf das Konto laut Rechnung zu richten.
Nichtigkeitsklausel
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche
Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck
weitgehend erreichen.
Lieferbedingungen
KRIBUS DATA Solutions,
Bussardweg 9, 33100 Paderborn, Deutschland/Germany führt ihre
Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung
in unserem Dienst bereitgehaltenen Bedingungen. Sie können den Text auf Ihren
Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende
Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich
bestätigt.
§ 1 Vertragsabschluss
(1) Unsere Angaben zu Waren und
Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich und freibleibend und
verstehen sich vorbehaltlich der Belieferung durch unsere Vorlieferanten. Dem
Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in
Prospekten oder Internet Seiten sowie Weiterentwicklungen des Herstellers
bleiben vorbehalten. Erst die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot,
das KRIBUS DATA Solutions durch Zusendung einer E-Mail-Auftragsbestätigung oder
durch Lieferung der bestellten Ware annimmt.
(2) Prüfen Sie die
Auftragsbestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf
Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Sie sind
verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Wenn Sie oder
wir wegen einer Unstimmigkeit die RŸckabwicklung verlangen, dann öffnen Sie die
Ware bitte nicht weiter. Anderenfalls müssen Sie den dadurch entstehenden
Wertverlust tragen. Senden Sie die Ware an unsere auf dem Lieferschein genannte
Anschrift zurück. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden von uns
getragen, wenn Sie die Unstimmigkeit nicht vor Lieferung erkennen und uns
rechtzeitig mitteilen konnten.
§ 2 Lieferung
Wir liefern unsere
Produkte an alle Postanschriften in Deutschland und den EU-Mitgliedstaaten und
in nicht EU-Länder (z.B. die Schweiz, USA, Australien,..).
Die
Versandkosten enthalten Portoentgelt, Verpackungskosten und Transportkosten
sowie den Versand zum Bestimmungsort. Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen
Sie die zusätzlichen Steuern und Zölle.
(2) Leistungsort ist unser
Auslieferungslager. Wir liefern in der Regel innerhalb von drei Werktagen. Der
Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern. KRIBUS
DATA Solutions behält sich vor, erst nach Bezahlung der Bestellung zu liefern.
(3) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Wenn Sie an einer Teillieferung
kein Interesse haben, dann öffnen Sie die Ware nicht weiter, bis die restliche
Lieferung eingetroffen ist. Wenn die Ware von Ihnen weiter geöffnet wurde, dann
müssen Sie im Falle eines Rücktritts den dadurch entstehenden Wertverlust
tragen.
(4) Die von KRIBUS DATA Solutions in das Internet eingestellten
Angebote gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bei dem Angebot
vermerkt ist, nur, solange der Vorrat reicht.
§ 3 Zahlungsbedingungen
(1) Software KRIBUS DATA Solutions akzeptiert folgende Zahlungsarten:
(1.1) Bar bei Abholung
Der Kunde kann seine Ware nach vorheriger
telefonischer Vereinbarung gegen Barzahlung bequem bei KRIBUS DATA Solutions
abholen. Es fallen keine weiteren Versandspesen oder Abholpauschalen an.
(1.2) Vorauskasse:
Der Kunde erhält auf seiner Bestellbestätigung eine
ebay Artikelnummer. Diese muss im Verwendungszweck auf dem Überweisungsträger
angegeben werden.
(1.3) Nachnahmelieferung
Der Kunde kann seine Ware
direkt an den überbringenden Paketdienst bezahlen.
(2) Die Ware bleibt
Eigentum von Software KRIBUS DATA Solutions bis zur Erfüllung sämtlicher
Software KRIBUS DATA Solutions aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden
zustehenden Ansprüche (Vorbehaltsrechte). Es gilt der verlängerte
Eigentumsvorbehalt als vereinbart. Der Kunde ist zum Weiterkauf der
Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang gegen Barzahlung, sonst nur
unter Weitergabe des Eigentumsvorbehaltes berechtigt, nicht aber zu anderen
Verfügungen, insbesondere nicht zur Sicherungsübereignung und Verpfändung.
Teilzahlungsverkäufe des Kunden, die durch Dritte finanziert werden, gelten
nicht als Verkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsgang gegen Barzahlung. Der Kunde
tritt hiermit schon jetzt seine künftigen Kaufpreisforderungen aus dem
Weiterverkauf der Vorbehaltsware ab und verpflichtet sich, Software KRIBUS DATA
Solutions die Namen der Drittschuldner und die Höhe dieser Forderungen auf
Verlangen mitzuteilen. Bis auf Widerruf ist der Kunde zur Einziehung der
abgetretenen Kaufforderungen berechtigt. Alle Kosten, die KRIBUS DATA Solutions
durch Einziehung der abgetretenen Kaufforderungen entstehen, hat der Kunde zu
tragen. Übersteigt der Wert die Sicherung der Höhe der Ansprüche insgesamt um
mehr als 20%, so ist Software KRIBUS DATA Solutionsauf Verlangen des Kunden
insoweit zur Rückübertragung verpflichtet. Die Geltendmachung des
Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
(3)
Verlust, Beschädigung, Pfändung oder sonstige Eingriffe Dritter, hinsichtlich
der Vorbehaltsware oder Pfändung der abgetretenen Forderung, sind KRIBUS DATA
Solutions unverzüglich anzuzeigen. Im Fall der Pfändung der Vorbehaltsware hat
der Kunde der KRIBUS DATA Solutions sofort als Pfändungsprotokoll und eine
eidesstattliche Versicherung darüber zuzusenden, dass die gepfändeten
Gegenstände mit den von Software KRIBUS DATA Solutions gelieferten identisch
sind. Im Falle der Pfändung der abgetretenen Forderungen ist Software KRIBUS
DATA Solutions sofort der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zu übersenden.
Etwaige Kosten von Interventionen trägt der Kunde. Gerät der Kunde in
Zahlungsverzug, so ist er verpflichtet, die Vorbehaltsrechte auf Verlangen von
Software KRIBUS DATA Solutions herauszugeben. KRIBUS DATA Solutions ist im Falle
des Zahlungsverzuges zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie zur
Ansichtnahme der Vorbehaltsware berechtigt, die Geschäftsräume des Kunden zu
betreten. Bei der Festlegung der Rücknahmepreise wird KRIBUS DATA Solutions eine
zwischen Lieferung und Rücknahme eingetretene Wertminderung angemessen
berücksichtigen
(4) Wir können nur die im Rahmen der Bestellung
angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren.
(5) Die Zahlungstermine sind nach
dem Kalender bestimmt. Bei Überschreitung der Zahlungstermine sind Verzugszinsen
an KRIBUS DATA Solutions zu zahlen. Sie Verzugszinsen liegen gegenwärtig bei 5%
über dem jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank.
(6) Die
Rechnungserstellung erfolgt in Deutschland.
§ 4 Gewährleistung und
Haftung
(1) Wenn Sie uns als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB Mängel an
gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für
Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht,
haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder
Herabsetzung des Kaufpreises. Die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern im
Sinne des § 13 BGB beträgt 24 Monate ab Eingang der Ware bei Ihnen.
(2)
Wenn Sie uns als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB Mängel an gelieferter Ware
belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder
Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl
das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises. Die
Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB beträgt 6
Monate ab Eingang der Ware bei Ihnen.
(3) Wir haften für verschuldete
Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten
(Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus
haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz
oder, wenn der Schaden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig
oder vorsätzlich verursacht wurde. Die Gewährleistung gilt nicht für Schäden,
die beim Kunden durch vorsätzlichen oder fahrlässigen Missbrauch oder
unsachgemäßen Gebrauch oder dadurch entstanden sind, dass die Ware beim Kunden
schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt wurde.
(4) Wir haften im Falle
der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht
höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den
Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht
fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware
beschränkt.
(5) KRIBUS DATA Solutions und ihre Erfüllungsgehilfen haften
nicht für Schäden, die durch Missbrauch, Diebstahl und Ausspionieren von
Kreditkartendaten entstehen, die im Rahmen des Bestellvorgangs über das Internet
übertragen wurden.
§ 5 Datenschutz (siehe auch Abs.4 oben auf der Seite)
KRIBUS DATA Solutions ist
berechtigt, die aufgrund dieser Geschäftsbeziehung bekannten Daten des Kunden im
Sinne des Datenschutzgesetzes zur Abwicklung der Bestellung sowie für
statistische Zwecke zu verarbeiten und zu speichern. Diese Mitteilung gilt als
Benachrichtigung nach dem Bundesdatenschutzgesetz. Der Kunde erklärt sich durch
die Durchführung des Bestellvorgangs hiermit einverstanden.
§ 6
Verschiedenes
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert
wird. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist
München Gerichtsstand fŸr alle Ansprüche im Zusammenhang Ihrer Bestellung.
(2) Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich
anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur befugt, soweit die Ansprüche
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
(3) Mündliche Nebenabreden
zwischen dem Kunden und KRIBUS DATA Solutions bestehen nicht. Änderungen und
Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
(4)
Warennamen werden ohne Gewährleistung der freien Verwendbarkeit benutzt. Alle in
der Preisliste von KRIBUS DATA Solutions aufgeführten Produktbezeichnungen und
Firmenembleme unterliegen den entsprechenden gesetzlichen Vorschriften (z.B.
MarkenG).
(5) Sollten ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter
diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des
Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
§ 7 Abtretung
Der Kunde
ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag mit KRIBUS DATA Solutions
abzutreten. KRIBUS DATA Solutions ist berechtigt, die Ansprüche aus unseren
Geschäftsverbindungen abzutreten.
§ 9 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat
ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
KRIBUS DATA Solutions
Peter
Kribus
Bussardweg 9
33100 Paderborn
E-Mail:datenb@gmail.com
Mobil.:+49(0)174-6231404
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein
mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das
Widerrufsrecht besteht nicht für Software:
- geöffnete Software-Pakete sowie
Download-Produkte sind von der Rückgabe ausgeschlossen -
- Hardware in
Verbindung mit Software, ist nach dem Öffnen der Software von der Rückgabe
ausgeschlossen -
- auch Software die zum Sonderpreis erworben wurde -
-
auch individuelle Softwareentwicklung -
- WICHTIG: Software kann auch
vorher nach Terminabsprache online und kostenfrei vorgeführt werden -
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen,
haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und
spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FŸr diese
RŸckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,
das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrŸcklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und
in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über
den
Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
KRIBUS DATA Solutions
Bussardweg 9
33100 Paderborn
Deutschland
zurŸckzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1
Monat absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen fŸr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ich freue mich über Anregungen, Tipps und konstruktive Kritik. Schicken Sie mir einfach eine
E-mail:datenb@googlemail.com